Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über
Warenlieferungen und Dienstleistungen des Unternehmers auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung.

2. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Unternehmer schriftlich bestätigt sind.

§ 2 Angebote und Preise

1. Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, es ist bei der Angebotsvergabe ausdrücklich etwas anderes erklärt.

2. Die Maßnahme für unsere Lieferung und Leistung erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, vom fertigerstellten Aufmaß des Auftraggebers. Nachträgliche Änderungen infolge späterer Maßänderungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

3. Die Preise gelten nur dann als Festpreise, wenn sie von uns schriftlich zugesagt sind. Unsere Preise sind Nettopreise, der die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechen ist.

§ 3 Lieferung, Verzug

1. Die Lieferung- und Ausführungsfristen (auch Montage) sind unverbindlich, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart.

2. Sofern wir mit der Lieferung in Verzug geraten, bestimmen sich die Rechte des Auftraggebers nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Handelt es sich um einen kaufmännischen Geschäftsverkehr, sind Schadensersatzansprüche wegen Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung ausgeschlossen, es sei denn, die Nichtlieferung oder verspätete Lieferung ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen.

§ 4 Abnahme

Handelt es sich um einen Vertrag im kaufmännischen Geschäftsverkehr, hat der Auftraggeber Beanstandungen unverzüglich durch schriftliche Erklärung zu rügen.

§ 5 Zahlung

1.Wir behalten uns vor, unsere Kunden bei einem Kreditversicherer bzw. bei einer Wirtschaftsauskunftei auf ihre Bonität zu überprüfen. Bei negativen Auskünften machen wir die Annahme/ Bestellung von Sicherheitsleistungen (Vorrauszahlung/ Bankbürgschaft etc.) abhängig. Sollte bereits ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen worden sein, haben wir das Recht von dem Vertrag zurückzutreten, wenn keine Sicherheitsleistungen vom Auftraggeber erbracht werden können. Nach erfolgter Kündigung sind die bisherigen Leistungen des Auftragnehmers nach den vereinbarten Preisen abzurechnen.

2. Die Zahlung hat, sofern nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen sind, bei Lieferung/ erfolgter Montage nach Rechnungszugang zu erfolgen. Eine Aufrechnung ist nur mit einer unbestrittenen bzw. rechtskräftig festgestellten Gegenforderung möglich. Zurückbehaltungsrechte können nur aus demselben Vertragsverhältnis hergeleitet werden.

3. Stundenlohnrechnungen sind sofort zu bezahlen

4. Skontovergütung muss schriftlich vereinbart werden. Eine Skontovergütung wird nur für die Rechnungssumme gewährt , wenn sämtliche Zahlungsfristen, auch Teilzahlungen fristgerecht eingehalten worden sind.

§ 6 Sonstige Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche des Auftragnehmers aus Verschulden bei Vertragsabschluss positiver Vertragsverletzung und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Schaden
auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit des Auftraggebers bzw. seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

§ 7 Gewährleistung /Gewährleistungsansprüche

1. Bei Lieferung/ Montage beschränkt sich die Haftung für Mängel der Ware/Leistung bzw. der Ausführung auf Nachbesserung . Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

2. Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel binnen einer Ausschlussfrist von 3 Tagen ab Empfang schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gelten hinsichtlich der Mängelanzeige, die Vorschriften des Handelsgesetzbuches, namentlich §§377,378,381II HGB.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen Dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein, so wird dadurch die gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Liegen die Vorraussetzung für eine Gerichtsstandvereinbarung nach §38ZPO vor, ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien , auch für Wechsel und Scheckklagen das Amtsgericht Gera in Thüringen bzw. das Landgericht Jena.

Zedlitz im Januar 2001